Mai 18

Endlich Bewegung in der Parteien -und Meinungslandschaft

Ja da da ist Sie die neue Partei, die Alternative für Deutschland die endlich die vorherrschende Political Correctness aufzuweichen sucht. Es hat lange genug gedauert bis sich eine neue Partei in Deutschland gründete die endlich die wirklichen Probleme in Deutschland und der EU anspricht.

Ein Besonderes Problem ist der Nachwuchsmangel in Deutschland der die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gefährdet. Man muss heute feststellen, das die Gesellschaft überaltert und damit die Leistungsfähigkeit unseres Landes sinken wird. Hier gibt es bis heute keine schlüssiges Gesamtkonzept ,statt dessen wird das Problem verschärft wenn man nur an die bald beschlossene Rente mit 63 denkt. Da fast man sich doch an den Kopf wie die Herren Politiker unser Land steuern, zumal es von niemanden in der Gesellschaft dazu eine Forderung gab. Die Bevölkerung hat schon selbst eine Ahnung, was gangbar und wichtig für ein Zukunft  Deutschlands in Europa ist. Hier ist nun die AfD die wichtige Themen in ihr Programm aufgenommen hat.

Aus dem Wahlprogramm der AfD

Dei Alternative für Deutschland will eine Europäische Union souveräner Staaten. Einen EU- Bundesstaat wie die USA lehnt die AfD ab.
Die Einführung des Euro war eine Entscheidung gegen die ökonomische Vernunft. Er bewirkt Streit  und das Aufleben nationaler Vorurteile. Der Wohlstand und der Friede in der Eurozone ist gefährdet. Die AfD fordert eine Neuordnung des Euro- Währungsgebietes. Jedem Land muss das Recht eingeräumt werden den Euroraum zu verlassen ohne aus der EU auszuscheiden.
Die AfD setzt sich für das Subsidiaritätsprinzip in der EU ein, was heißt möglichst viele Kompetenzen wieder in die Länder zu geben. Direkte Demokratie heißt für die AfD Bürgerentscheide bei wichtigen Entscheidungen zu ermöglichen. Dei negative  demografische Entwicklung in Deutschland zwingt uns Zuwanderung in Größenordnungen zuzulassen. Dabei sollten wir aber selbst entscheiden welche Zuwanderung wir zulassen. Hier ist der Bedarf an qualifizierte Zuwanderung für die Wirtschaft wie an die Versorgung der alternden Bevölkerung zu denken. Eine Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme  lehnt die AfD strikt ab. Sozialleistungen für Zuwanderer  sind ohne Einflussnahme der EU nur nach deutscher Gesetzgebung zu gewähren.

J.E.

Jan 21

Schwere Zeiten für die Zukunft Vorpommern- Greifswald

Der Zukunftsatlas 2013 des Schweizer Forschungsinstituts Prognos hat keine guten Aussichten für den Landkreis Vorpommern- Greifswald erstellt. Angeblich steht der Landkreis schlechter da wie einige Regionen in Griechenland. Im deutschlandweiten Ranking belegt der Landkreis lediglich den Platz 395 von 402 Regionen. Dies wir von verschiedenen Politikern runtergespielt, mit dem Hinweiß das es doch schade ist das Greifswald nicht mehr separat bewertet wird. In 2007 wurde Greifswald noch als der Aufsteiger gefeiert. Nun wird Greifswald kaum noch wahr genommen. Hier wird bedauert das Greifswald im Zuge der Kreisgebietsreform den Status einer kreisfreien Stadt verloren hat.  Es gibt positive Ansätze aber solche Insolvenzen wie der der P+S- Werften werfen die Region wieder zurück. Hier wird von Wirtschaftsexperten wie Kammann von der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern ein besseres Fördersystem von der Landesregierung gefordert um zu verhindern das man selbst den Anschluss in Mecklenburg – Vorpommern nicht verliert. Die demografische Lage wird sich hier weiter verschlechtern. Es werden immer weniger Leute hier leben was den Binnenmarkt weiter schwächt.

 

 

Mrz 20

Mütterrente – längst überfällig

Deutscher Bundestag in Berlin

Deutscher Bundestag

Die Union hat sich nach langen Streit nun auf eine Verbesserung der Mutterrente auch für Kinder die vor 1992 geboren wurden, geeinigt. Nach langer Gegenwehr hat sich nun die CSU auf Ihren kleinen Parteitag darüber verständigt, das sie der Verbesserung der Rente älterer Mütter zustimmen. Dies wird schon lange von den Frauen in der Unions- Regierung gefordert. Damit wird nun eine Gerechtigkeitslücke für ältere Mütter geschlossen. Bislang erhalten Mütter ,die Ihre Kinder vor  1992 geboren haben bei der Rente pro Kind nur einen Rentenpunkt. Den jüngeren Frauen werden drei Rentenpunkte gutgeschrieben. Nun sollen ältere Mütter einen Rentenpunkt mehr angerechnet bekommen. Das heißt, dass pro Kind und Monat die Rente um rund 28 Euro steigt. Leider wird diese Leistung vor der Bundestagswahl kaum noch Realität. Der Wahlkampf beginnt, und so lehnt die FDP das Konzept ab. Auch SPD und Grüne würden im Bundesrat entsprechende Gesetze blockieren. Eine solche Reform würde etwas mehr als sechs Milliarden Euro pro Jahr kosten und soll über die Rentenversicherung finanziert werden. Das birgt die Gefahr, das die Kosten für die Rentenversicherung steigen. Darum sollte diese Reform so sie kommt aus Steuermitteln finanziert werden.

Okt 27

Die Kaiserbäder auf dem Weg zu mehr Kinderfreundlichkeit

Am 25. Oktober 2012 wurde es offiziell. Heringsdorf bekommt eine 24 – Stunden – Kita. Seid sich die Gemeinde Heringsdorf  zur  24- Stunden- Kita bekannt hat, hat der neue Bürgermeister Herr Petersen  zusammen mit der DEHOGA  Gespräche mit verschiedenen Trägern von Kindertageseinrichtungen geführt um eine Aufweitung der Betreuungszeiten zu erreichen. Bei der Volkssolidarität und deren Chefin Frau Winter ist man auf offene Ohren gestoßen. Diese betreibt im Ortsteil Heringsdorf eine Kita. Das Konzept sieht vor die Einrichtung nun auch am Wochenende und bei Bedarf auch über Nacht geöffnet zu halten. Ähnliche Einrichtungen gibt es bereits in Neubrandenburg oder Schwerin. Ab dem Jahreswechsel soll eine erste Startphase Klarheit über Organisation und Kosten bringen. Auch der genaue Bedarf steht noch nicht fest. Bei unverbindlichen Umfragen sind 46 Plätze ermittelt worden. Mann kann aber davon ausgehen das bei zusätzlichen Kosten von 300,-  Euro nicht alle Plätze wirklich nachgefragt werden. Die Testphase soll darum mit zwei Gruppen von jeweils 6 Kindern beginnen. Dann erst wird das Projekt auch wirtschaftlich, da auch zusätzliches Betreuungspersonal eingestellt werden muss. Wünschen wir dem Projekt erfolg, denn es ist ein wichtiger Schritt zu mehr Kinderfreundlichkeit in dieser Tourismusgemeinde wo bekanntlich gerade am Wochenende gearbeitet werden muss.

Sep 04

Katastrophal für die Zukunft, Durchschnittsalter in MV weiter gestiegen

Der Durchschnittsbürger in MV ist Ende des letzten Jahres 45,8 Jahre alt gewesen. Damit ist das Durchschnittsalter im Vergleich zu 1990 um 10 Jahre gestiegen. Das hängt mit der Abwanderung junger leistungsfähiger Menschen zusammen sowie dem Geburtendefizit. Auch das die Menschen älter werden ist hierbei der einzig positive Grund. Damit sind die Zukunftsaussichten für unser Land nicht gerade positiv. Wer soll denn bei einer weiter alternden Bevölkerung die ganzen Funktionen der Gesellschaft aufrechterhalten? Und wer soll das Heer der  ,,Alten“ dann versorgen? Wir bewegen uns einem Bevölkerungsnotstand entgegen. Eine ausgeglichene Bevölkerungsstruktur wo sich Jung und alt die Wage halten gibt es bei uns nicht mehr. So gab es in MV  im Jahr 1991 noch 493000 Kinder unter 18 Jahre . Heute sind es noch gerade 212000 Kinder unter 18 Jahre. Das sind 57 Prozent weniger in nur 20 Jahren. Damit sind die Grundlagen für ein Bestand der Gesellschaft in der heutigen Form für die nahe Zukunft nicht mehr gegeben. Erste Probleme treten schon in der Wirtschaft auf, freie Stellen zu besetzen oder passende Lehrlinge zu finden. Dieser Prozess wird sich in den nächsten Jahren verschärfen.  Wir müssen aufwachen und unser Land attraktiver machen für Familie und Beruf. Auch müssen wir die Familien endlich als Investoren erkennen. Für Unternehmen im Land sind das die Kunden und Konsumenten sowie die Mitarbeiter von Morgen. Dieses Problem haben die alten Bundesländer noch nicht. Sie leben von Zuzug junger Menschen aus den neuen Bundesländern (mann spricht hier auch vom Demografieklau innerhalb Deutschlands) sowie der Einwanderung aus vor allem neu EU- Ländern. Damit profitiert die heutige Gesellschaft in Teilen von der Familienpolitik der alten DDR. Insgesamt ist die Demografische Rendite der älteren Generationen aufgebraucht und die Gesellschaft altert. Damit sind wir eine alternde Gesellschaft. Und  wer altert, der stirbt. Die große Politik muss endlich die Rahmenbedingungen für Nachwuchs nachhaltig verbessern. Hier kann Geld auch in Form von Krediten u.a. in die Hand genommen werden, denn die Rendite sind Landeskinder die den Bestand der Gesellschaft sichern. Die heutige Konsumgesellschaft überdeckt die Sinnhaftigkeit des Lebens, darum müssen alte Werte  wie Familie wieder stärker vermittelt und unterstützt werden.

J. E.

Aug 22

Rettung gescheitert: P+S – Werften in Stralsund und Wolgast pleite

Peene-Werft in Wolgast

Die seid Monaten finanziell angeschlagenen P + S – Werften in Vorpommern müssen Insolvenz anmelden.  Das Land kann kein weiteres Geld in millionenschwere Rettungspakete für die Werften stecken. Die bereits zugesagten Überbrückungskredite in Höhe von 152 Millionen Euro  reichen nicht aus um den Erhalt der Werften über das Jahr hinaus zu gewährleisten. Weiteres Geld nachzuschießen ist Europarechtlich ausgeschlossen.  Bei einer Pleite der Werten wird eine Ganze Region in eine wirtschaftliche Kriese gestürzt. Obwohl viele Werftarbeiter und auch viele Zulieferer die Schwierigkeiten der Werften gesehen haben wurde nicht mit der Geschäftsführung Klartext geredet. Was hat hier eigentlich der Aufsichtsrat und die  von der Landesregierung eingerichteten Kontrollgremien gemacht? Es wurde einfach nur geglaubt  was Herr Brammertz  Geschäftsführer der P+S- Werften sagte. Nun sind die Werften pleite. Der neue Geschäftsführer Rüdiger Fuchs hat nun schonungslos die Defizite der Werften aufgedeckt. Zur Sanierung und Erhaltung sieht er vor allem für die Wolgaster Peenewerft gute Chancen. Das Geschäftsmodell als Werft für Behörden- und Militärschiffe funktioniere. So könnte sie an ein Investor verkauft werden, der hier dann auch noch Mega-Yachten bauen könnte.Größere Probleme gibt es in Stralsund. Hier sind die Schiffe ohne ausreichende Planung und Vorbereitung in Bau gegangen. Daraus resultieren die starken Verzögerungen die nun die Strafzahlungen verursachen. Wir wünschen Herr Fuchs eine ,,glückliche Hand“ beim lösen der Probleme, so das der Werftbetrieb für die Zukunft an beiden Standorten weitergeht.

JE

Aug 06

Hafen Heringsdorf: Ein Stück Attraktivität für Vorpommern

Die Union der  Kaiserbäder bringt das Thema Marina auf die Tagesordnung.

Erster Entwurf eines Inselhafens an der Seebrücke Heringsdorf

Am  Mittwoch den 25. Juli 2012 organisierte die CDU- Fraktion der Kaiserbäder ein Strandgespräch mit Parteifreunden und weiteren Interessenten zum Thema Hafen in den Kaiserbädern. Der neue Entwurf eines Inselhafens basiert auf die von der Gemeinde in Auftrag gegebene unabhängige Machbarkeitsstudie zum Thema Hafen an der Küste der Kaiserbäder. Die vorgelegte Studie wurde als zu groß in der Gemeinde verworfen, so das Herr Münzel als Geschäftsführer der Seebrücken GbR nun diese abgespeckte Variante in Anlehnung an den Hafen in Sopot  (Polen) entwickelte. Dieser wurde dort direkt an der Seebrücke im Jahr 2011 mit 140 Liegeplätzen vollendet.
Ähnlich groß soll nun auch der Hafen in Heringsdorf werden. In den Gesprächen wurde schnell deutlich, dass viele den Hafen gut finden aber über eine Reduzierung der geplanten 30 Ferienwohnungen sowie die Höhe der Bauten gesprochen werden muss. Natürlich muss sich das Vorhaben am Ende refinanzieren. So will die Union zusammen mit der HBU wieder Leben in die Debatte bringen. Dabei soll die Höhe die Spitze des Seebrückenrestaurants nicht Übersteigen. Auch die Ferienwohnungen sollen noch reduziert werden.Dazu sind weitere Gespräche erforderlich. Das aktuelle Projekt hätte ein Investitionsvolumen von 17 Millionen Euro. Dazu soll ein Antrag in die GV eingebracht werden, der den Bürgermeister ermächtigt in Schwerin Fördermittel für das Projekt Inselhafen einzuwerben. Erst wenn feststeht ob und wie es förderfähig ist können weitere Planungen erfolgen.
Häufige Fragen:

Verkehrsanbindung: Der Inselhafen ist als Etappenhafen für Küstensegler der Kategorie A in der Klassifizierung von Wassersportanlagen konzipiert, also kein Basishafen (siehe auch Standortkonzept für Sportboothäfenan der Ostseeküste MV ). Dadurch fallen weniger Versorgungswege an. Hauptsächliche Verkehre werden über Wasser in Form von Motor- und Segelsport stattfinden. Der Inselhafen soll vom Basishafen Kröslin betrieben werden, wo auch die Basisversorgung ( Winterlager, Reparatur, Pflege usw.) stattfinden soll. So sichert der Inselhafen Kaiserbäder in Kröslin weitere Arbeitsplätze. Damit wird das strukturschwache Hinterland der Insel Usedom gestärkt. Mit der Betreibung vom Basishafen Kröslin aus, entfallen Versorgungsverkehre für einen Basishafen auf der Insel Usedom, auf der schon stark befahrenen L 265 ( Bäderstraße). Der Inselhafen an der Seebrücke entsteht an einem Urlauberzentrum das schon heute gut versorgt wird. Hierbei fallen die geplanten 150 Liegeplätze des Hafens und mögliche (max. 25) Ferienwohnungen weniger ins Gewicht. In den Sommermonaten besuchen heute bis 10000 Menschen am Tag die Seebrücke. Die zusätzlichen Lokalitäten können mit nur leichter Zunahme von Lieferverkehren mitversorgt werden. Die Möglichkeit der Neuorganisation der Lieferverkehrswege zur Seebrücke mit einer Wendeschleife über ein Teil des Sportplatzes soll hierbei geprüft werden. Damit würde der heutige Lieferverkehr über die Promenade südlich und westlich der Seebrücke entfallen. Es sind keine zusätzlichen PKW Stellplätze an der Seebrücke geplant. Dadurch Stärkung des Parkhauses an der Hauptstraße und am Bahnhof. Hier kann ein Chuttelverkehr mit E- Mobile (Golf Cars) zur Seebrücke / Inselhafen eingerichtet werden. Zum Hafen selbst ist eine Standseilbahn entlang der Seebrücke als zusätzliches Highlight geplant. Diese soll geräuschsarm und emissionsfrei funktionieren sowie die Barrierefreiheit gewährleisten.

 

Jul 18

Wohlstand in der EU auf Kosten zukünftiger Generationen.

Der von vielen Politikern immer wieder hervorgehobene erreichte  Wohlstand in Deutschland und der EU gründet sich auf immer neue Garantien und Kredite auf Kosten zukünftiger Generationen. Dies wirkt um so schwerer da die Kinder in Ihrer Zahl immer weniger werden. Dadurch allein steigt schon die pro Kopf Verschuldung in der Zukunft. Mit der Übernahme von Garantien für andere Länder in der EU wird die Belastungsgrenze überschritten. Dies wird zu Verteilungskämpfen und Egoismen  innerhalb der EU führen und damit destabilisieren. Die Politiker werden sich wieder mehr ihren nationalen Interessen zuwenden. Damit ist die Europäische Idee in Gefahr. Das ist nicht verantwortbar, und darum schließen wir uns dem Aufruf aus dem Netz an.

Jul 15

EU fordert teure TÜV Untersuchungen

Und wieder werden von der EU neue Pläne vorgestellt, die grade Familien, die rechnen müssen, besonders belasten werden. So ist ein Jährlicher TÜV für ältere Autos ab dem siebten Betriebsjahr  sowie ab 160000 gefahrenen Kilometern vorgesehen. Gerade diese Autos sind aber bei vielen Familien als Transportmittel beliebt, da Neu – oder Jahreswagen oft zu teuer sind. Die Pläne wurden von dem EU- Verkehrskommissar Sim Kalas am 13. Juli 2012 vorgestellt. Angeblich geht von diesen Autos eine potentiell tödliche Gefahr aus. Technische Mängel seien die Ursache für sechs Prozent aller Verkehrsunfälle und 2000 Tote pro Jahr in der EU. Dies kann aber nicht für Deutschland gelten da wir hier gut funktionierende Kontrollen und Prüforganisationen wie TÜV oder Dekra  haben. Sieht man in andere Süd- EU- Länder kann man dort nicht viel von TÜV- Kontrollen sehen. Dort sind Autos unterwegs, wo schon das ungeschulte Auge sieht , dass diese nicht mehr verkehrssicher sind. Hier offenbart sich mal wieder das Dilemer, dass die ganze EU ungleiche Voraussetzungen  in der Verwaltung hat um Vorschriften umzusetzen und zu kontrollieren. So können gemeinsame neue EU- Gesetze nur in den entwickelten Nordländern umgesetzt werden. Das kostet zusätzlich Geld so aber  nur in den entwickelten Ländern weil die ,,Südländer“ keine effizienten Verwaltungen aufgebaut haben. Man kann nur hoffen das die hiesige Polizei sowie der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer diese Pläne noch stoppen können. Sie plädieren dafür, das sich andere Länder doch lieber an das Deutsche System orientieren sollten, dass sich gut bewährt hat. Die Zahlen für Deutschland sprechen auch eine deutliche Sprache . So stellt der Zustand der Fahrzeuge nur 0,5 Prozent als Ursache für Unfälle dar. So liegen die Gründe für schlimme Unfälle bei uns bei Raserei, Alkohol und Fahren ohne Gurt.
Von der geplanten EU – Neureglung wären bundesweit etwa 21 Millionen Autos betroffen. Damit würden die Halter zusätzlich zur Kasse gebeten. Wir sagen STOPP zu solchen unsinnigen Verordnungen.

Die Pommern Union

Jun 20

Schauspiel um das umstrittene Betreuungsgeld

Deutscher Bundestag in BerlinDas Schicksal des Betreuungsgeldes belastet weiter die Koalition. Nach der gescheiterten Befassung im Bundestag am Freitag den 15. Juni meint der Einzelkämpfer Seehofer, er müsse nun die Koalition platzen lassen wenn das Betreuungsgeld scheitert. Viele sehen das als Versuch sich zu profilieren, da ihm zu Hause die Felle wegschwimmen. Außerhalb der CSU will aber kaum jemand das Betreuungsgeld. Darum ist es nicht verwunderlich das diese Tagesordnung mangels Parlamentarierinteresse vor dem Punkt Betreuungsgeld abgebrochen werden musste. So wird auch von einem ,,Coup“ gesprochen, der ein Zusammenspiel von Opposition sowie FDP und Teilen der CDU erahnen lässt. Mann kann hoffen das noch einmal über das Gesetzt zum Betreuungsgeld nachgedacht wird. So gibt es auch neue Vorschläge. So fordern einige Politiker der Koalition, dass die einzelnen  Bundesländer über das Betreuungsgeld entscheiden sollen. Sie sollten die Wahlfreiheit haben, ob sie Betreuungsgeld auszahlen, Gutscheine ausgeben oder es in neue Kinderbetreuungseinrichtungen investieren. Damit würde wohl Bayern als einziges Bundesland Betreuungsgeld zahlen und beim Kitaausbau weiter zurückfallen.

 

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